„Wenn ihr frech werdet, verhauen wir Euch mit Schlagstöcken!“

Quelle: http://www.jungewelt.de/2011/07-16/029.php

Im Dschungel der Massnahmen

Ohrfunk kompact

http://www.podcast.de/episode/809984/01._Im_Dschungel_der_Massnahmen

Quelle: http://pusztaranger.wordpress.com/2011/06/30/taz-zwangsarbeit-in-ungarn/  

Quelle: http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/sechs-monate-ohne-job-ab-auf-den-bau/

Quelle: http://de.indymedia.org/2011/07/311326.shtml

Quelle: http://www.scharflinks.de/41.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=17306&tx_ttnews%5BbackPid%5D=7&cHash=ee8577ad24  

Der neue Leitfaden für ALG II ist erhältlich

Der neue Leitfaden wurde vom Autorenteam Frank Jäger, Harald Thome, Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. in Wuppertal zusammengestellt. Der Leitfaden ist besonders für Beratungszwecke gut geeignet, weil er ein umfassender Ratgeber für das Existenzsicherungsrecht im SGB ii und SGB XII ist.

Ausführliche Informationen kann man hier nachlesen.

Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html

Diese spontanen Demonstrationen haben eine neue Qualität

 Kommt jetzt Spanien nach Berlin? Wir sind das Volk!

Quelle: http://schamaninkiat.over-blog.de/article-kommt-spanien-nach-berlin-wir-sind-das-volk-74441047.html

Der Beziehungskiller Hartz IV

Hartz IV betrifft uns alle. Es zerstört nicht nur die Betroffenen, sondern auch den Freundeskreis.

Der Mann hätte eine Medaille verdient

Aber seine Zivilcourage kam ihn teuer zu stehen.

http://www.nordkurier.de/lokal.php?objekt=nk.lokales.prenzlau&id=807401

Jan Grossarth über Leute, die der Industriegesellschaft den Rücken kehren

Quelle: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12100086/63369/Jan-Grossarth-ueber-Leute-die-der-Industriegesellschaft-den.html

Amt schickt 1-Euro-Jobber zum Arbeiten nach Polen

Die Zeiten ändern sich. Früher kamen die die polnischen Erntehelfer nach Deutschland. Heute müssen die 1,- Euro Jobber aus Deutschland zum Arbeiten nach Polen.

Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/hartz-4/amt-schickt-ein-euro-jobber-zum-arbeiten-nach-polen-18297066.bild.html

14.06.2011

Mitarbeiterin der Job-Agentur in Schwelm ergaunert halbe Million Euro

Die Mitarbeiterin von der Job-Agentur sitzt jetzt in Untersuchungshaft.

http://www.derwesten.de/staedte/sprockhoevel/Mitarbeiterin-der-Job-Agentur-in-Schwelm-ergaunert-halbe-Million-Euro-id4751248.html

Hausverbot für Angela Merkel

Der KATANA e. V. aus Nürnberg  hat der Bundskanzlerin für die Vereinsräume bei Strafandrohung Hausverbot erteilt. Sie ist ein Schaden für die Menschheit und eine Schande für unser Land, heißt  es in der Begründung. Weiter heißt es: „Obwohl wir stets nur das Schlechteste von ihr gedacht haben, sind wir einmal mehr überrascht worden vom Ausmaß der ihr innewohnenden Unmenschlichkeit und der ekelerregenden Art und Weise, wie Dr. Merkel ihre pechschwarzen Gefühle äußert, die sie selbst allerdings "Freude" nennt.“

Das brunzdumme, primitive und nichtswürdige Verhalten von Angela Merkel ist demokratiefeindlich, menschenfeindlich und als lebensfeindlich zu bezeichnen, es erschüttert die Grundfesten der Demokratie.

 Osama Bin Laden wurde gezielt durch ein US-Kommando getötet. Die Bundeskanzlerin sagte auf der Bundespressekonferenz am 3.5.2011 wörtlich: "Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Osama Bin Laden zu töten." Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=ff-ewCeJOmM

Nach internationalem Recht ist diese Tötung illegal. Der Hamburger Arbeitsrichter Heinz Uthmann hat Strafanzeige gestellt, sagte der Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft, Wilhelm Möllers.

Weitere Informationen und Kommentare:

 http://bewegung.taz.de/aktionen/hausverbot/beschreibung

http://www.artikel-eins.com/Zentral/Assange.pdf

Ursula von der Leyen sagte wörtlich, „Die Menschen die sich aufmachen aus den EU-Ländern insgesamt gebildeter sind, mobiler sind, fleißiger sind, als das im Schnitt die Bevölkerung ist, in die sie hinein gezogen sind“.

Den Satz sollte uns Frau Ursula von der Leyen doch einmal genauer erklären. Sind wir in Deutschland alle doof, faul und bequem?

Selbst aktiv werden

Die Behörden, Ämter und die Regierung verlangen von uns, dass wir selber aktiv werden. Immer wieder wird uns unterstellt, dass wir faul sind, nur vor dem Fernseher sitzen, rauchen und saufen, drogenabhängig sind und unsere Kinder verwahrlosen lassen.

Ich bin 50 Jahre alt und erhalte 277 Euro EU-Rente. Davon kann ich nicht leben und nicht sterben. Das Geld würde gerade einmal für einen guten Strick reichen. Aber dann müsste mein Mann noch ein Darlehen für meine Beerdigung beim Amt aufnehmen. Ich denke auch gar nicht daran, mir das Leben zu nehmen, denn ich kämpfe für meine Rechte.

Weil ich nur 277 Euro EU-Rente bekomme, erhalte ich noch zusätzlich Hartz IV. Ich bin zu 70 Prozent behindert und sitze im Rollstuhl. Aufgrund meiner Erkrankung „Takayasu Arteritis“ wird sich mein Gesundheitszustand auch nicht mehr verbessern. Aber mir ist es über, immer nur auf die Almosen von Hartz IV angewiesen zu sein. Das Geld reicht einfach nicht. Meine finanziellen Verhältnisse werden sich auch nicht in der Altersrente verändern.

Ich kann natürlich keine Bäume ausreißen, und nicht als Briefträger gehen. Aber ich will nicht länger für meine Krankheit bestraft werden. Als ich noch arbeitsfähig war, war ich viele Jahre arbeitslos, dann kam das gesundheitliche Aus. Jetzt sitze ich im Rollstuhl und warte mit einem Taschengeld von 277 Euro (EU-Rente) auf meinen Tod.

Ich möchte etwas dazuverdienen. Die Behörden appellieren immer wieder, behaupten, zu „fordern und zu fördern“. Wer fördert eigentlich die Behinderten? Ich kann zwar nicht flexibel sein und bin auch nicht mehr die Jüngste. Aber eine Heimarbeit oder eine Arbeit am PC könnte ich noch stundenweise ausüben.

Ich hoffe, die Ämter und Behörden sind jetzt nicht sprachlos, wie aktiv wir doch sein können. Seit Juni 2006 arbeite ich schon ehrenamtlich für eine Online-Zeitung „Artikel Eins“ als Redakteur mit. http://www.artikel-eins.com/ Ich bin nicht arbeitslos, habe mir diese Arbeit auch selbst gesucht! Liege aber auch den Staat auf der Tasche. Man sollte stets sehr genau hin schauen, wenn man von asozialen Arbeitslosen spricht. Denn ich muss mich auch angesprochen fühlen, wenn über Sozialgeldempfänger Hetze verbreitet wird.

Jetzt könnten die Argumente kommen, ich könnte mich doch mehr ehrenamtlich engagieren. In vielen Vereinen geht es nicht ohne ehrenamtliche Arbeit. Aber davon alleine kann man nicht leben, das reicht nicht einmal zum Überleben.

Andere werden jetzt vielleicht argumentieren, ich solle doch dankbar sein, dass ich zu meiner erbärmlichen Rente auch noch Sozialgeld erhalte. Ich halte dagegen, dass ich viel lieber alleine für meinen Unterhalt aufkommen möchte. Natürlich könnte ich nur stundenweise arbeiten, und könnte nur einen geringen Lohn erwarten.

Aber jetzt bin ich in den Augen vieler Politiker ja nur ein Sozialschmarotzer mit einer großen Klappe und nichts dahinter. So, jetzt sind die Behörden und Ämter gefragt: Nicht nur fordern, sondern auch fördern!

Wacht auf, Verdammte dieser Erde!

Gibt es noch eine soziale Bewegung in Deutschland, oder sind wir alle nur noch Einzelkämpfer geworden? Ab und zu hört man so am Rande von einer Aktion oder einer kleinen Demonstration.

 Wacht auf, Verdammte dieser Erde! Überall, in jeder Stadt, in jedem kleinen Ort, ist der Frust groß. Millionen Menschen haben einfach die Schnauze voll. Viele leben gar nicht mehr in der Realität, sie existieren einfach nur noch. Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Die Ausgrenzungen und Schikanen gegen arme Bürger sind unerträglich und menschenverachtend geworden.

 In dieser Gesellschaft kann man nur noch überleben, wenn man die Ellenbogen benutzt und sich ein sehr dickes Fell zulegt. Wer ein bisschen sentimental ist, oder Angst vor den Behörden hat, hat in dieser Gesellschaft keine Chance mehr. Mit jedem Gesetz wird der Hartz-IV-Empfänger immer mehr entmündigt. Unser ganzes Leben wird vom Staat geplant und organisiert. Arbeitslose, Geringverdiener, Kranke und Rentner sind in dieser Gesellschaft unerwünscht, denn Geld regiert die Welt.

 Wen stört es, wenn ein Arbeitsloser am Ende des Monats nichts mehr zum Essen kaufen kann? Manch einer würde sagen, der kann doch in eine Suppenküche gehen. Aber auch ein Arbeitsloser hat eine Menschenwürde und eine Ehre.

 Das Bildungspaket für unsere Kinder ist ein Witz. Damit will die Bundesregierung in der Öffentlichkeit gut da stehen. Der Regelsatz für Erwachsene und Kinder reicht vorne und hinten nicht und für eine gute Bildung schon gar nicht.  Rentner und Kranke kosten dem Staat nur Geld, nicht umsonst ist das Rentenalter erhöht worden. Aber in Zukunft werden wohl viele Hartz IV bis zu ihrem Tod erhalten. Schon heute müssen viele Rentner ihre Rente mit Sozialgeld aufstocken lassen.

 Wer interessiert sich schon für Bürger, die am Rande der Gesellschaft leben? Spielt es da noch eine Rolle, ob einer mehr oder weniger den Löffel abgibt? Interessiert sich noch jemand dafür, ob vielleicht ein Mensch Suizidgedanken hat, weil er niemanden zur Last fallen will? Viele Bürger sind an einen Punkt angelangt, wo ihnen alles egal ist. Man hört immer wieder die Worte: „Was soll mir denn noch passieren, mir wurde doch schon alles weggenommen“. So leben viele von einem Tag zum anderen, ein Leben ohne Perspektive, ohne Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

 Aber jeder Mensch hält nur ein gewisses Maß an Demütigung, Ausbeutung, Armut und Ausgrenzung aus. Andere Länder machen es uns vor. Überall auf der Welt kämpfen Menschen für ihre Rechte. Wollen wir ihnen nachstehen?Wie wir Einsparungen gerade im sozialen Bereich hinnehmen mussten, haben wir gelernt. Jetzt müssen wir wieder lernen, mehr zu fordern, denn die Schmerzgrenze ist schon lange überschritten.

 Keine Partei, keine Kirche und keine Gewerkschaft werden die Gesellschaft ändern. Wenn wir als Menschen mehr Rechte haben wollen, dann müssen wir uns diese auch alleine erkämpfen!

27.04.2011

Pfändungen werden von den Krankenkassen vorbereitet

Trotz Erinnerung der Krankenkassen haben hunderttausende Kunden ihre Zusatzbeiträge nicht bezahlt. Zahlreiche Krankenkassen haben die Daten der Versicherer von den säumigen Kunden an die zuständigen Hauptzollämter weiter geleitet. Jetzt sollen die Behörden die Gelder eintreiben, im Notfall das Gehalt der Betroffenen gepfändet werden.

Allein bei der DAK gibt es ca. 220 000 Mitglieder, die ihren Zusatzbeitrag von acht Euro nicht gezahlt haben.

Ausnahmezustand im Bundestag

Ganz plötzlich und unerwartet saß der Bundestag im Dunkel. Die Telefone waren tot, die Toilettenbenutzung war verboten und die Computer blieben schwarz. Durch Baggerarbeiten wurden in der Nähe des Potsdamers Platz drei Kabel gekappt.

Die Notstromversorgung springt nach ein paar Minuten an. Die Fahrstühle funktionieren wieder, ein paar Lichter in den Fluren brennen, die Telefone gehen wieder und die Lautsprecher funktionieren.

Nach etwa zwei Stunden erdröhnt die erste Nachricht über die Flure. „Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei des Bundestages“, tönt es aus den Lautsprechern, „wegen des anhaltenden Stromausfalls ist die Benutzung der Toiletten bis auf Weiteres zu unterlassen.“   

Im Jakob-Kaiser-Haus herrscht gespenstische Stille. Ein paar Gestalten spielen in den Fluren Fußball und in einem  „elektrischen Betriebsraum“ im ersten Stock hört man etwas unheimliches piepen.

Der Abgeordnete Schroeren (Grüne) schimpft: „Wir haben als Opposition die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Wir sind aber überhaupt nicht arbeitsfähig.“

Ein Bundestags-Techniker läuft durch die leeren Flure und hat ganz andere Probleme. Es haben sich nicht alle an das Toilettenverbot gehalten. Jetzt läuft das Wasser überall hin, schimpft er. Die Pumpen laufen nicht und in der Tiefgarage des Jakob-Kaiser-Hauses steht das Dreckwasser. Die Techniker müssen die Suppe absaugen, so gut es eben mit der Notstromversorgung geht.

Die Reichstagskuppel wurde für die Besucher geschlossen. Nichts geht mehr, keine Automatiktüren, keine Aufzüge, keine Toiletten, für Touristen gesperrt. Ein Schüler, der zur Reichstagskuppel wollte, meint: „Das ist aber komisch. Ausgerechnet das Parlamentsgebäude von Deutschland ist vom Strom abgeschnitten.“

Selbstversuch

(Red./BK) Die evangelische Kirche in Hamburg ruft zum Hartz-IV-Fasten auf. Die Stadtteildiakonien Harburg-Heimfeld und Süderelbe beteiligen sich an der Aktion. Jeder Hamburger ist zu einem Selbstversuch vier Wochen lang eingeladen: Mit dem Regelsatz (364) von Hartz IV zu leben!

Immer wieder sprechen sie mit Hartz IV-Empfängern und werden mit Vorurteilen konfrontiert. Christina Reiche, Pressesprecherin des evangelischen Kirchenkreises Hamburg-Ost, sagt: „ Auf diese Weise könne jeder am eigenen Leib erfahren, was es bedeute, Hartz IV-Empfänger zu sein.“

Am 15.März startet die Aktion. Am gleichen Tag findet das Vorbereitungstreffen um 18 Uhr in der St. Trinitatis-Gemeinde, Bremer Straße 9, in Harburg. Weitere Informationen gibt es bei den Diakonien Harburg-Heimfeld und Süderelbe. Die interessierten Bürger können auch einfach zum ersten Treffen kommen.

Bonn/Göttingen - Nach wochenlangem Tauziehen haben sich Regierungskoalition und SPD darauf geeinigt, Erwerbslose abermals zu verraten, so das Resümee der bundesweiten Erwerbslosennetzwerke. Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Hartz-IV-Regelsätze sei zu einem „Machwerk“ von Anpassung an die Haushaltslage und parteipolitischen Interessen geworden. Dabei hätte die SPD genau gewusst, dass der Regelsatz bei verfassungskonformer Ausgestaltung weit über 400 Euro hätte liegen müssen. Kinder und Jugendliche seien abermals die Verlierer, da deren Regelsätze noch nicht mal um fünf Euro steigen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland ruft Betroffene dazu auf, nun erst recht gegen die Bescheide zu klagen, bis sie wieder beim Bundesverfassungsgericht landen. Ein Verfahren sei schon bei einem Sozialgericht in Niedersachen anhängig. Eine Familie wird von der Initiative in ihrer Klage für höhere Regelsätze und Teilhabe an Bildung und Kultur unterstützt.

„Krach schlagen statt Kohldampf schieben - Mindestens 80 Euro mehr alleine für Ernährung“ war im Herbst das Motto der Erwerbslosen. „Daran hat sich auch nach der vergangenen Nacht nichts geändert. Die große Koalition aus Union, FDP und SPD zeigt Erwerbslosen wiederum, dass Existenzsicherung eine bloße Worthülse ist und mehr nicht“, so Edgar Schu vom Aktionsbündnis Sozialproteste.
Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland ergänzt: „Jugendsozialarbeit und Schulmittagessen waren schon lange überfällig, aber davon kann weder ein Instrument gelernt werden, noch ist damit echte Teilhabe an Kultur möglich.“

Kontakt: Martin Behrsing 0160/99278357 (Erwerbslosen Forum Deutschland)
 

17.01.2011

Wikileaks soll von einem ehemaligen Schweizer Banker Daten von Steuersünder erhalten.